Jahresabschlussrede von Hans-Joachim Dobbert

Ich bin derjenige, der dafür verantwortlich ist, dass ihr euch heute die Jahresrückblicke der Fraktionen anhören müsst.

Denn im Vorfeld kam der Vorschlag, die Fraktionen mögen in der Jahresabschlusssitzung auf ihre Jahresrückblicke verzichten. Die Sitzung soll dadurch angenehmer gestaltet werden, indem der Älteste des Kreistages für alle spricht. So lautete der Vorschlag. Aber, was angenehm ist, empfindet doch jeder anders. Die Vorstellung, dass nur eine Person für alle Fraktionen redet, finde ich nicht angenehm, sondern im Gegenteil äußerst unangenehm. Nichts gegen die Person des Ältesten, aber politisch trennen uns Welten. Nein, zum Jahresrückblick des Landrates gehört der Jahresrückblick der Fraktionen wie der Senf zur Bratwurst. Die Menschen im Landkreis haben doch ein Recht zu erfahren, wie die Fraktionen die Arbeit des Landrates und des Kreistages bewerten.

Die Presse kommt doch auch um zu berichten und nicht nur deshalb, weil der Kreistag einen Gänsebraten spendiert. Außerdem geht für mich nicht nur ein Jahr zu Ende, sondern auch eine ganze Legislaturperiode und möglicherweise – wie bei einigen anderen auch - eine ganze Ära. Denn wie andere im Kreistag auch, kann ich keinesfalls sicher sein, im nächsten Jahr wieder gewählt zu werden. Denn das entscheide – leider – nicht ich.

Ganz sicher ist für mich allerdings, dass ich nicht mehr der Fraktionssprecher sein werde. 18 Jahre Fraktionsvorsitzender, das reicht. Es ist heute also meine letzte Rede als Fraktionsvorsitzender.

Deshalb möchte ich kurz auf die letzten 24 Jahre meiner Kreistagszugehörigkeit zurückblicken und das unter einem ganz speziellen Aspekt. Nicht den Landschaftsschutz, wie Sie vielleicht erwarten werden, sondern die Meinungsfreiheit und die Meinungsvielfalt im Allgemeinen. Aus gegebenem Anlass sozusagen.

Als ich 1996 in den Kreistag gewählt wurde, war meine damalige Partei, die Grünen noch nicht etabliert. Keine Spur von Volkspartei. Das waren Zeiten, wo viele noch die Straßenseite wechselten, wenn ihnen ein Grüner entgegenkam. Im Kreistag dann, manche werden sich erinnern, wurden insbesondere die Redebeiträgen meiner Fraktionskollegin Siegrid Ederer mit viel Spott und Häme lautstark begleitet und gestört. Mir ging es da etwas besser, aber Sigrid tat mir oft leid. Ich dachte dann immer an ein Zitat von Mahatma Gandhi: „Erst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und am Ende gewinnst du“

Viele von uns haben doch Zeiten erlebt, da ging es sehr viel kontroverser zu, als heute. Als es um die Schließung der Geburtshilfe in Altdorf ging, oder um die Schließung des Krankenhauses Schnaittach. Oder um die Mülldeponiesuche. Bei all diesen Themen hätte eine Spaltung in der Luft liegen können. Süden gegen Norden hieß es in all diesen Fragen. Das alles hat der Kreistag aber souverän überstanden. Landrat Helmut Reich und die damaligen Fraktionsvorsitzenden waren schon immer sehr bemüht, jede Meinung zuzulassen und jedem oder jeder zuzuhören. Keiner wäre auf die Idee gekommen, Meinungen zu unterdrücken oder Anträge – von denen wir viele gestellt haben – nicht zuzulassen. Im Gegenteil. Es wurde viel diskutiert und viel gestritten. So, wie sich das gehört in einer Demokratie. Hinterher konnten wir uns immer wieder in die Augen sehen. Gegen diese Probleme von damals sind Anträge, wie der von uns, der Landkreis möge sich zum sicheren Hafen erklären, eher harmlos und bergen nur vergleichsweise minimales Konfliktpotential. Heute ist in den Nürnberger Nachrichten eine Überschrift, die das auf den Punkt bringt, was mich bewegt „Klare Kante statt Konsenssauce“ wird jemand zitiert.

Ich werbe eindringlich dafür, wieder mehr zu Mut zu Diskussionen zu haben. Luther hat einmal gesagt: „Aus einem zaghaften Arsch kommt kein fröhlicher Furz“. Bitte politische Auseinandersetzungen nicht als Parteiengeplänkel abzutun. Pro und Contra muss sein. Und ich werbe dafür, wieder mehr zuzuhören. In der nächsten Legislaturperiode werden vermutlich weit mehr kontroverse Meinungen geäußert werden. Die Meinungsvielfalt wird zunehmen. Das ist gut so. Deshalb behaltet bitte den Spruch von Mahatma Gandhi im Hinterkopf, wenn ihr an das denkt, was nächstes Jahr im Kreistag mit zwei zusätzlichen Parteien auf uns zukommt.

In diesem Sinne bedanke ich mich für Zuhören, für die gute Zusammenarbeit in all den Jahren und wünsche ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr!