Haushaltsrede Angelika Pflaum Kreistag

Sehr geehrter Herr Landrat,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer

Zahlen und Fakten wurden kompetent und mehrfach vorgetragen, deshalb will ich meine Redezeit nutzen und den Landkreishaushalt aus anderer Sicht beleuchten.

Unser Landkreis Nürnberger Land unterhält viele Schulen, u.a. Gymnasien, Realschulen, Förderschulen, Fachschulen … die Kosten hierfür sind ein großer Posten im Kreishaushalt, aber für unsere Kinder und Enkel ist uns nichts zu teuer. Wenn ich, wie in der Schule üblich, eine Note vergeben dürfte, so würde es ein „sehr gut“ sein.

Apropos Beurteilung, unser Landrat Armin Kroder und wir Mitglieder des Kreistages treffen unsere Beschlüsse oft anhand von Gutachten. Ärgerlich wenn ein Gutachten bezahlt wurde und sich dieses dann als „mangelhaft“ herausstellt, wodurch sich die Sanierung des Röthenbacher Gymnasiums verzögerte und dadurch die Kosten gestiegen sind!

Es gibt auch Gutachten, die nicht im Kreishaushalt erscheinen, da sie von „höherer Stelle“ bezahlt wurden. Gleich zwei Gutachten mit frappierend unterschiedlichen Beurteilungen und eine Kommission, die völlig berechtigt ein Gutachten anzweifelt. Sie denken jetzt, das passt nicht in die Haushaltsrede, denn das kostet uns ja nix – doch es kostet uns viele Nerven.

Sie wissen es alle, ich rede von der Elektrifizierung unserer Eisenbahn. Auch ich habe dafür gestimmt für die „Franken Sachsen Magistrale“ zu kämpfen. Allerdings halte ich es für ein „nicht mehr ausreichendes“ Diskussionsverhalten, wenn einer Kreistagskollegin in öffentlicher Sitzung „persönliches Interesse“ vorgeworfen wird, weil sie den Standpunkt einer nicht so kleinen Minderheit vertritt!

Kommen wir zu einem weiteren Gutachten, diesmal geht es um die Gesundheit.

Im Dezember 2019 wurde ein vom Kreis bezahltes „Strukturgutachten“ vorgestellt. Darin heißt es - ich zitiere:

“Nach Schließung des Standortes Hersbruck sollte dringend ein nachhaltiges und innovatives Konzept zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung erarbeitet werden.“

Dieses Gutachten verdient ein „sehr gut“, müsste allerdings bitte auch umgesetzt werden!

Die versprochene Erhöhung der Bettenzahl im Laufer Krankenhaus wurde noch immer nicht verwirklicht. Im vergangenen Jahr haben wir dem Defizitausgleich für die Geburtenstation im Laufer Krankenhaus zugestimmt. Auch im Haushalt 2023 ist wieder die entsprechende Summe eingestellt, jedoch gibt es Zweifel, ob die Bedingungen für eine Auszahlung erreicht werden – müssen wir um die letzte verbliebene Entbindungsstation im Nürnberger Land bangen?! Unser Laufer Krankenhaus würde bei der geplanten Krankenhausreform nach derzeitigem Stand unter „Level 1n“ eingestuft - in diesem Level ist keine Geburtenstation vorgesehen, folglich würde sie geschlossen werden!

Seit Beginn dieses Jahres gibt es in der Gemeinde Kirchensittenbach keinen Arzt mehr. Trotz intensiver und innovativer Bemühungen auch von Bürgermeister Klaus Albrecht, unserem Kreistagskollegen, wurde keine Nachfolgerin, kein Nachfolger für den sehr geschätzten Hausarzt gefunden.

So meine Redezeit ist fast um. Wenn Sie jetzt nach Schulmeister-Manier sagen: „Themaverfehlung, setzen 6!“, werde ich nicht widersprechen, das musste einfach gesagt werden.

Bevor ich gehe möchte ich noch Danke sagen:

Danke …

- Frau Kapp und Herrn Oberleiter, Sie haben uns den Haushalt verständlich vorgestellt, unsere Fragen beantwortet und hatten stets ein offenes Ohr.

- Herzlichen Dank auch an die Damen und Herren der Verwaltung, immer waren sie freundlich und geduldig…

- Persönlich danken will ich auch Kristine Lütke, Evelyn Schötz, Alexander von Hoffmann und Walter Stadelmann. Wir waren alle Neulinge im Kreistag, haben uns zu einer Ausschussgemeinschaft zusammengefunden und ich bin sehr stolz in diesem Team mitarbeiten zu dürfen – wir leben Demokratie und haben bei unseren Sitzungen oft festgestellt, dass uns gar nicht so viel voneinander trennt. Danke für Euere Wertschätzung und … das Wissen dass wir alle das gleiche Ziel haben: Wir wollen das beste für unser Nürnberger Land und seine Bürger.

Danke auch für das heutige Rederecht, das uns ja leider in manchen Ausschüssen verwehrt wird.

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Kreistagskolleginnen und Kollegen, die Bunte Liste nimmt den Haushalt 2023 an.