Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Bunten, die nächste Sitzung im Schnaittacher Rathaus steht bereits morgen an. Hier treffen sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschuss um 18.30 Uhr im Schnaittacher Sitzungssaal. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, die Sitzung mit zu verfolgen!
Hier nun die Veröffentlichung der Öffentliche Sitzung:
1. Schaffung eines Ersatzstellplatzes am Feuerwehrgerätehaus Germesberg
Die Freiwillige Feuerwehr Germersberg hat einen Antrag zur Schaffung eines weiteren Stellplatzes gestellt.
Hier der Beschlussvorschlag zu diesem Tagesordnungspunkt: Der Markt Schnaittach gibt die Zustimmung zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Germersberg und Schaffung eines weiteren Stellplatzes unter der Bedingung, dass die Beteiligung des Marktes nicht mehr als 7.500 € beträgt.
2. Aufwandsentschädigung für die Gerätewarte der Feuerwehr Schnaittach und für die Erstellung von Einsatzberichten
Der Gesetzgeber hat den durch den Feuerwehrdienst besonders beanspruchten Funktionsträgern bei den Freiwilligen Feuerwehren spezielle Aufwandsentschädigungen zugebilligt.
Beschlussvorschlag: Die Gerätewarte der Feuerwehren des Marktes Schnaittach erhalten für die Bereiche Atemschutz, Schlauchpflege, Funkmeldegeräte, Fahrzeug und Ausrüstung sowie Einsatzberichterstellung eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 80 % der Entschädigung eines stellvertretenden Kommandanten für ein Fahrzeug der Gruppe A gem. § 11 Abs. 1 AV-BayFwG je Bereich.
Die Aufwandsentschädigung wird für Feuerwehren bzw. Ortsteilfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr Schnaittach ab einer Stärke von 3 Einsatzfahrzeugen, mehr als 10 Funkmeldeempfängern aus gemeindlicher Beschaffung und Berichtersteller die mehr als 50 Berichte pro Jahr erstellen, gezahlt.
Die Auszahlung der Entschädigung erfolgt an den Kommandanten, der dem Markt einen Nachweis über die Verteilung vorlegt.
3. Erweiterung der Musikalischen Ausbildung im Rahmen des Instrumentenkarussels der Sing- und Musikschule Schnaittach
Die Leiterin der Sing- und Musikschule Frau Richter hat den Antrag gestellt, die musikalische Ausbildung im Instrumentenkarussel qualitativ zu verbessern. Dazu sollen die Kinder in drei Gruppen aufgeteilt und in verschiedenen Instrumenten unterrichtet werden. D. h. ein Lehrer unterrichtet dann nicht mehr 5 – 10 Schüler, sondern 2 – 4. Mit dieser Angebotsverbesserung sollen den Kindern die musikalischen Grundlagen näher gebracht und das Interesse an Instrumentalunterricht näher gebracht werden.
Beschlussvorschlag: Zukünftig wird das Instumentalkarussel an der Sing- und Musikschule Schnaittach als dreigruppiger Unterricht angeboten.
Liebe Leserinnen und Leser, die Idee finde ich gut. Ich hoffe dem Vorschlag von Frau Richter wird zugestimmt. Ich bin gespannt…..
4. Fortführung der Musikalischen Früherziehung durch die Sing- und Musikschule in den Kindertageseinrichtungen
Beschlussvorschlag: Die Musikalische Früherziehung in Kindertagesreinrichtungen wird auch im Schuljahr 2016/2017 durch die Sing- und Musikschule Schnaittach angeboten.
Auch hier ist zu hoffen, dass die Musikalische Früherziehung in unseren Kindergärten weitergeführt wird.
5. Übernahme der Beleuchtung der Festungsruine Rothenberg durch den Markt Schnaittach
Der Heimatverein Schnaittach kann aus finanziellen Gründen die Beleuchtung der Festungsruine Rothenberg nicht mehr durchführen. Aus diesem Grund ist die Beleuchtung seit Herbst des letzten Jahres abgestellt. Die Markgemeinde muss nun der Vertragspartner für die Beleuchtung werden. Die N-Eergie konnte bis heute noch nicht die genauen anfallenden Stromkosten ermitteln. Sie teilte wohl mit, dass die neuen Lampen (finanziert durch Spender) im Oktober montiert werden. Der Heimatverein will sich an den Kosten der Beleuchtung mit maximal 250 € beteiligen.
Die Verwaltung der Gemeinde Schnaittach kann der Übernahme der Beleuchtung durch den Markt nur zugestimmt werden, wenn die Kosten nicht über dem bisher an den Heimatverein Schnaittach gewährten Zuschuss in Höhe von 700 € liegen. Sollten die Kosten höher sein, so ist die Beleuchtungsdauer so anzupassen, dass der Betrag nicht überschritten wird. Denn die Übernahme der Beleuchtungskosten ist eine höchsfreiwillige Leistung des Marktes und auf Grund unserer angespannten Haushaltssituation nicht zu vertreten. Für die Übernahme der Mehrkosten sollen weitere Partner gesucht werden.
Beschlussvorschlag: Dem Marktgemeinderat wird vorgeschlagen zu beschließen: Der Markt Schnaittach übernimmt die Kosten der Beleuchtung der Festungsruine Rothenberg, wenn sich die Kosten der Beleuchtung auf nicht mehr als 950 € belaufen. Von diesem Betrag trägt der Heimatverein Schnaittach 250 €.
Oder:
Der Markt Schnaittach übernimmt die Kosten der Beleuchtung der Festungsruine Rothenberg, bis zu einem maximalen Betrag von …..€- Also mal ganz ehrlich, recht viel von der Festung sehen wir eh nicht mehr. Na mal sehen, wie die Diskussion verläuft! Da bin ich gespannt. Eine Fortsetzung wird dann wohl eine Woche später in der Marktgemeinderatssitzung folgen.
6. Beschluss über die nachhaltige finanzielle Tragbarkeit des LEADER Projektes „Lasst Grabsteine sprechen“
Beschlussvorschlag: Der Markt Schnaittach stellt sicher, dass die Nutzung bzw. der Unterhalt und Betrieb des LEADER-Projekts „Lasst Grabsteine sprechen“ während der 12jährigen Zweckbindungsfrist gewährleistet ist und anfallende Kosten vom Projektträger übernommen werden.
7. Weitere Nutzung des Anwesens Kirchröttenbach E13
Beschlussvorschlag: Das Anwesen Kirchröttenbach E13, Grundstück, Fl.Nr. 63 Gemarkung Kirchröttenbach soll in Zukunft nicht mehr als Behelfsheim, bzw. Obdachlosenunterkunft genutzt werden. Die Verwaltung wird die Erlaubnis erteilt, bezüglich des Grundstücks Fl.Nr. 63, Gemarkung Kirchöttenbach – Anwesen Kirchröttenbach E 13 Verhandlungen über einen Verkauf zu führen.
Oh, ich glaube das wissen nur die Bewohner der westlichen Schnaittacher Ortsteile, dass das Haus bisher als Obdachlosenunterkunft genutzt wurde. Das Haus ist sanierungsbedürftig!
8. Veräußerung der Fl.Nr. 627, Gemarkung Hormersdorf
Ein Baugrundstück in Bernhof soll veräußert werden!
9. Bekanntgaben
10. Anfragen
Im Anschluss findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Das war die Tagesordnung der kommenden Sitzung vom morgigen Donnerstag!
An dieser Stelle möchte ich gern eine Leseranfrage beantworten. Der Buntstift wird nur von der Bunten-Liste-Bürgerdemokratie erstellt und veröffentlicht! Die Freien Wähler sind nicht dabei!
So, das war `s mal wieder von mir.