Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Bunten, sehr zeitnah berichtet Euer Buntstift wieder von der Sitzung des Schnaittacher Gemeinderates.
Ich werde auf alle Tagesordnungspunkte der Sitzung eingehen:
1. Änderung der Bestellung der Ausschussmitglieder und Stellvertreter der Fraktion Bunte Liste
Die Damen und Herren Markträte nahmen die Änderung der Fraktion der Bunten Liste zur Kenntnis und stimmten alle für die Änderung.
Hier nochmal die Ausschussmitglieder bis Oktober 2016: Haupt- und Finanzausschuss: Cornelia Pfister Bau- und Umweltausschuss: Thomas Winter Sport-, Jugend- und Kulturausschuss: Karin Dobbert
Der Buntstift bedankte sich bei allen Beteiligten.
2. Bestellung von Herrn Florian Kastner zum Standesbeamten Einstimmig wurde Herr Florian Kastner (Hauptverwaltung) zum neuen Standesbeamten bestellt. Wir wünschen ihm viel Freude für diese Aufgabe.
3. Bestellung von Frau Hildegard Escherich zur Standesbeamtin Auch Frau Hildegard Escherich wurde einstimmig zur Standesbeamtin berufen. Natürlich wünschen wir auch Ihr viel Freude.
4. Antrag der CSU-Fraktion auf Übernahme der Stromkosten für die Beleuchtung der Festung Rothenberg Bevor ich über die lange Diskussion berichte, möchte ich Euch Teile des CSU-Antrags vom 28.09.2015 bekanntgeben:
"Die CSU-Fraktion beantragt hiermit, dass der Markt Schnaittach die Organisation (einschließlich Kosten) der Beleuchtung der Festung so schnell wie möglich übernimmt und damit den Heimatverein von der extremen Kostenbelastung befreit."
Also ich lese den Antrag so, dass die Kosten sofort von der Gemeinde übernommen werden sollen.
Den Damen und Herren Markträten wurde von Bürgermeister und Verwaltung folgender Beschlussvorschlag präsentiert: "Nach Mitteilung an den Heimatverein prüft die Marktgemeinde Schnaittach eine Energie - und kosteneffiziente Beleuchtungslösung. Dies wäre mit unterschiedlichen Sponsoren und Spenden zu bewerkstelligen. Die Finanzierung kann im Vermögenshaushalt oder über die Stiftung Lebenswerte Schnaittach angedacht werden. Eine weitere Beratung ist dazu erforderlich"
Sorry, aber worüber wurde hier nun abgestimmt. Konkrete Fakten liegen noch nicht vor. Folglich wäre hier auch nichts abzustimmen. Das unserer Marktgemeinde es am Herzen liegen sollte, unser schönes Wahrzeichen zu beleuchten (unter Berücksichtigung unserer Forderung der Durchforstung - siehe Buntstift vom 22. Oktober) ist doch selbstverständlich.
Nun wird also weiter diskutiert und nichts beschlossen, doch HALT es gab doch noch eine Abstimmung, die einstimmig ausfiel. Unsere Markträte Cornelia Pfister, Karin Dobbert und Thomas Winter stimmten zwar zu, aber mit folgenden Worten:
"Wir stimmen mit, weil wir nichts beschließen" :-)
5. Erweiterung der Urnenwand im Friedhof Schnaittach; Festlegung des Standortes Hierzu habe ich natürlich unsere Markträtin Cornelia Pfister eingehend befragt. Hier ihre Stellungnahme:
"Die meisten Angehörigen entscheiden sich für eine Urnennische, da sie sich nicht um die Grabpflege kümmern können, ebenso ist es für viele Menschen eine finanzielle Entscheidung. Doch es gibt Alternativen zu einer weiteren Urnenwand, die auch finanziell und vom Platzverbrauch attraktiv sind. Mit Alternativen könne man im Boden ebenso viele Urnen unterbringen wie in einer Wand.
Dies können beispielsweise Urnengemeinschaftsanlagen sein. Deshalb wird sicherlich keine weitere Urnenwand benötigt, wenn die geplanten Baumbestattungen als Möglichkeit zur Urnennische angeboten werden.
Daher sollten wir über alternative Bestattungsformen ohne hohe Investitionskosten beraten und keine weiteren unpersönlichen Schließfächer erstellen."
Herzlichen Dank an unsere Conny.
Unsere Drei haben gegen eine Erweiterung der Urnenwand gestimmt.
6. Anlegung eines Feldes für Baumbestattungen auf dem Friedhof Schnaittach Hier zum Sachverhalt:
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde beschlossen auf den Friedhofsfeldern 2, 4 und 6 ein Feld für Baumbestattungen anzulegen. Diese Felder sind derzeit nicht belegungsfähig. Auf Grund der schlechten Bodenverhältnisse, sie bestehen zum größten Teil aus Lehm (Gutachten von 1995), wurde im Jahr 2006 beschlossen, dass in diesen Feldern keine Grabnutzungsrechte mehr vergeben oder verlängert werden. Es dürfen keine Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen durchführt werden (auch ohne Ausnahmen für Ehegatten, wenn einer bereits dort bestattet ist). Des Weiteren wurden die Ruhensfristen auf unbestimmte Zeit festgesetzt. Der Grund für diesen Entschluss ist, dass auf Grund der oben beschriebenen Bodenverhältnisse in diesen Feldern ein Verwesungsprozess nicht stattfinden kann.
Nun stellt sich die Frage ob in den besagten Feldern trotzdem eine Baumbestattung möglich ist. Hierbei hat man ein moralisches und evtl. auch ein rechtliches Problem.
Das moralische Problem liegt darin, dass man den Angehörigen der früher in diesen Feldern beigesetzten Verstorbenen untersagt hat, hier weitere Beisetzungen und Bestattungen durchzuführen. Es wurde u. a. untersagt, dass die verstorbene Frau im Grab des Ehegatten mittels Urne beigesetzt wird.
10 Jahre später wurde der Markt genau die gegenteilige Regelung treffen was, nach Ansicht der Verwaltung, zu sehr viel Ärger der Betroffenen führen wird.
Auf der rechtlichen Seite müsste mit dem Landratsamt geklärt werden ob Baumbestattungen in den betroffenen Feldern überhaupt zulässig sind, da hier immer noch die Ruhefrist der Verstorbenen läuft.
Der Beschlussvorschlag für diesen Punkt wie folgt: Auf dem gemeindlichen Friedhof Schnaittach ist auf den ehemaligen Friedhofsfeldern 2, 4 und 6 ein Feld für Baumbestattungen angedacht. Es soll mit dem Landratsamt Nürnberger Land geklärt werden ob dies rechtlich möglich ist, bis dahin wird eine Entscheidung zurückgestellt.
Unsere Markträtin Cornelia Pfister (siehe auch TOP 5) sprach sich natürlich für eine Planung von Baumbestattungen aus.
Nach langer Diskussion wurde folgender Beschlussvorschlag von Ulrich Weber (SPD) formuliert: Auf dem Schnaittacher Friedhofsgelände werden Felder für Baumbestattungen geplant.
Dieser Vorschlag wurde einstimmig abgestimmt!
7. Bekanntgaben
Der erste Bürgermeister gab bekannt, dass das Schnaittacher Bahnhofsgebäude (zweigeschossiger Ziegelsteinbau mit flachem Walmdach und Hausteingliederung, nördlich angebaut Güterhalle, verbretterter Holzständerbau mit Satteldach) an der Hersbrucker Straße nun als denkmalgeschützt gilt.
So das waren die brandneuen Informationen aus dem Schnaittacher Rathaus. Nachdem von der Presse keiner anwesend war, werde ich der erste sein, der diese Neuigkeiten verbreitet :-)
Die nächste Sitzung des Bauausschusses findet am Dienstag, den 10. November statt.
Sobald die Tagesordnung bekannt gegeben wird, werde ich Euch verständigen.